Bauausschuss am 12. November 2019

Ökologische und ökonomische Straßenbaumaßahmen und Hortbau in Schildow

Am 12.11.19 tagte der Bauausschuss im Bürgersaal/Schildow, wobei insgesamt 23 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil zur Disposition standen.

Zur Einwohnerfragestunde meldete sich eine Anwohnerin aus der Schönfließer Str. zum „Bauvorhaben Schönfließer Straße“ und bekundete ihren Unmut und ihr Un-verständnis über die „enge“ Anordnung der Häuser bei der Planung und gab zum Ausdruck, dass sie schon seit 2 Jahren gegen dieses Planungsvorhaben kämpfen würde und für sie seither keine Erfolge erkennbar sind.

TOP 7

Antrag Kriterienkatalog für die erweiterte Straßenunterhaltung wurde von den Antragstellern zurückgezogen. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit anderen Gemeinden erst einen Besichtigungstermin zu vereinbaren, um Erfahrungen auszutauschen.

TOP 8

Antrag über Ökologische und Ökonomische Nachhaltigkeit bei Investition-, Sanierung-, Modernisierungs-, Instandhaltung-, und Instandsetzungsmaßnahmen von Straßen. Dieses Themas soll sich der neue Klimaschutzbeauftragte annehmen.
Abstimmung: 4 x ja, 2 x nein

TOP 9

Der Vorentwurf Erweiterung Hort Kinderland in der Franz-Schmidt-Str. in Schildow stieß auf eine breite Zustimmung. Einhellige Meinung war, dass es sich hier um einen sehr schönen und gelungenen Entwurf handeln würde, der zukünftig Platz im Alt- und Neubau für ca. 365 Kinder bieten wird. Die Baukosten werden sich auf ca. 6 Mio belaufen.

TOP 10

Beschluss zur Mitgliedschaft im Arbeitskreis ” Niederbarnimer Fließland-schaft”. Hier soll zukünftig ein Verkehrskonzept mit den umliegenden Gemeinden sowie mit den Bezirken Reinickendorf und Pankow erarbeitet werden. In den Arbeitskreis werden Herr Brietzke und Herr Haberkern entsandt, der in diesem Zusammenhang die Verwaltung anmahnte, dass das Verkehrskonzept für unsere Gemeinde schon seit Jahren von der Fraktion gefordert wird.

TOP 12-14

Der Neubau eines Parkplatzes für 40 PKW im Holunderweg/Schönfließ regte zu heißen, kontroversen Diskussionen an, wurde aber schlussendlich , abgelehnt obwohl der Ortsbeirat sich einstimmig dafür entschieden hatte.
Abstimmung: 3 x nein, 1 x ja, 2 x enthalten

TOP 15-17

Wohnanlage Hauptstr. 22 in Mühlenbeck sowie Top 22 Wohnbebauung Schönfließer Str. in Mühlenbeck wurden von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen.

TOP 18-21

Betriebshof Mühlenbecker Str. im OT Schildow fand eine breite Mehrheit
Abstimmung: 6 x ja

Einladung und Tagesordnung

http://www.g-m-l.de/ti-gemeinde/listen/Beleg_e2019A4197DA9166A2B74470C115B5323CE35.pdf


Christian Axt

Sachkundiger Einwohner im Bausschuss
Mühlenbecker Land

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