Umweltausschuss am 11. November 2019

Bepflanzung mit insektenfreundlichen Blumen, Sträuchern und Bäumen und Änderung von Flächennutzungspläne

Einwohnerfragestunde

Eine Anwohnerin der Schönfließer Str. bezieht sich auf das geplante Bauvorhaben (Mehrfamilienhaus/Doppelhausbesiedelung) in ihrem unmittelbaren Wohnbereich, Schönfließer Straße, und erläutert die in diesem Zusammenhang aus ihrer Sicht bestehenden Kritikpunkte. Nach kurzer Erörterung des Sachverhaltes wurde der Bürgerin zugesagt, sich dieses Themas unter TOP 18 anzunehmen.

TOP 06 Änderungsanträge

Auf Vorschlag und anschließender Abstimmung wurden die TOP 11, 12, 13 und TOP 19 von der TOP-Liste genommen. Es wurde im Gremium unter anderem der Antrag gestellt, den TOP 18 zu vertagen, da sowohl die Absichtserklärung fehlen würde als auch die Wegeführung nicht geändert wurde.

TOP 07

Bei der Bepflanzung mit insektenfreundlichen Blumen, Sträuchern und Bäumen muss darauf geachtet werden, nicht auf tiefwurzelnde Bäume zurückzugreifen. Im Gremium wurde vorgeschlagen, sogenannte „Patenschafts-Verträge“ zwischen der Gemeinde und den von den Bepflanzungen (im öffentlichen Straßenland) betroffenen Anwohnern zu schließen, analog zur Verfahrensweise in Birkenwerder. Laut des Hinweises aus der Verwaltung bestehen allerdings derartige Vertragsansätze bereits.

Weiterhin wurde erörtert, dass bereits im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen in der Gemeinde entsprechendes Saatgut angeboten und von den Besuchern auch sehr erfolgreich angenommen wurde. Im Rahmen der thematischen Erörterung wurde von der berufenen Bürgerin, Frau Bachmann, angeboten, eine gute Bekannte von ihr, die beim NABU tätig ist, mit einzubinden. Man hatte sich im Ausschuss-Gremium einstimmig darauf verständigt, unabhängig von diesem TOP, eine Informations-Veranstaltung, unter Einbindung der bereits erwähnten Bekannten, anzubieten, um die Anwohner/innen umfassend zu informieren und zu sensibilisieren. Frau Bachmann und Herr Braun werden zu Beginn nächsten Jahres eine entsprechende Veranstaltung anbieten und organisieren.

TOP 08

Bei der Durchführung der Erstaufforstung sollte darauf geachtet werden, die Forstbehörde rechtzeitig mit einzubinden. Weiterhin sollten generelle Versiegelungen von Parkplätzen unterbleiben. Die Abholzung von Bäumen für Parkplätze einerseits und deren anschließende Versiegelung gibt unter umweltschutzorientierten Aspekten keinen Sinn.
Abbstimmung: 6 x ja, 1 x unentschieden

TOP 09

Bezüglich des Abwägungsbeschlusses wurde im Gremium die Frage hinsichtlich der Sinnhaftigkeit aufgeworfen, weshalb Parkplätze durch die Gemeinde gebaut werden sollen, obwohl noch Kapazitäten auf vorhandenen Parkplätzen vorhanden sind. Exemplarisch bezog man sich hier auf den NETTO-Parkplatz und den Boltzplatz in Schönfließ.
Abstimmung: 6 x nein, 1 x enthalten

TOP 10

Gegen des Satzungsbeschluss votierten 6 x nein und 1 x Stimme enthielt sich.

TOP 14

FNP „Betriebshof Mühlenbecker Straße“
Abstimmung: 6 x ja

TOP 15

Feststellungsbeschluss des FNP
Abstimmung: 6 x ja

TOP 16

Abwägungsbeschluss des FNP
Abstimmung: 6 x ja

TOP 17

Satzungsbeschluss B-Plan „Betriebshof Mühlenbecker Straße“
Abstimmung: 6 x ja

TOP 18

Auslegungs- und Billigungsbeschluss B-Plan „Wohnbebauung der Schönfließer Straße.“ Nach erfolgter Präsentation/Diskussion mit den Verantwortlichen des Bauprojektes und der sehr intensiven, teilweise kontroversen Diskussion im Gremium, unter Beteiligung einer betroffenen Anwohnerin, erfolgte keine Abstimmung.

Einladung und Tagesordnung

http://www.g-m-l.de/ti-gemeinde/listen/Beleg_e2019BBB7AB88147956C238E4BA9CD14CC073.pdf


Jörg Braun

Gemeindevertreter
Mühlenbecker Land
Fraktion CDU

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